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Grenzbeschlagnahme & Markenrechtsverletzung

Erstellt von Christoph01, 07.08.2014, 12:23 Uhr · 32 Antworten · 4.502 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von supanit

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    Abwarten und Tee trinken. Eventuell kommt gar nix, warum also jetzt schon Panik?

  2.  
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  3. #12
    Avatar von markobkk

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    Zitat Zitat von supanit Beitrag anzeigen
    So war mir auch. Laut Zoll Webseite hat Chak allerdings recht, dort steht schwarz auf weiss das Einzelstuecke zum Eigenbedarf nicht geahndet werden.
    Was geahndet und beschlagnahmt wird entscheidet der Zoll nicht allein. Wenn der betreffende Markeninhaber einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme gestellt hat dann ist das Zeug weg, auch wenn es nur Einzelstuecke sind. Ob dann noch eine Anzeige folgt liegt im ermessen des Markeninhabers welcher ueber seine Anwaelte Anzeige wegen Markenrechtsverletzung stellen kann oder eben auch nicht. Bei Einzelstuecken und Ersttaetern wird in der Regel von einer Anzeige abgesehen.

  4. #13
    Avatar von Christoph01

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    Na das hört sich doch mal gut an...
    Dann kann meine Frau die Betroffene ein bisschen runterbringen, bzw. beruhigen

  5. #14
    Avatar von supanit

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    Zitat Zitat von markobkk Beitrag anzeigen
    Was geahndet und beschlagnahmt wird entscheidet der Zoll nicht allein. Wenn der betreffende Markeninhaber einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme gestellt hat dann ist das Zeug weg, auch wenn es nur Einzelstuecke sind. Ob dann noch eine Anzeige folgt liegt im ermessen des Markeninhabers welcher ueber seine Anwaelte Anzeige wegen Markenrechtsverletzung stellen kann oder eben auch nicht. Bei Einzelstuecken und Ersttaetern wird in der Regel von einer Anzeige abgesehen.
    Aha. Also doch. Ich meine auch diesen Bericht auf n-tv gesehen zu haben, da wurde es aehnlich erklaert. Daher hat mich die Zollwebseite etwas aus dem Konzept gebracht.

  6. #15
    Avatar von Joerg_N

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    Ich finde Deine Frau sollte sich nicht mit kriminellen Schmugglerinnen abgeben,

    verbiete ihr bitte den Umgang

  7. #16
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von markobkk Beitrag anzeigen
    Was geahndet und beschlagnahmt wird entscheidet der Zoll nicht allein. Wenn der betreffende Markeninhaber einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme gestellt hat dann ist das Zeug weg, auch wenn es nur Einzelstuecke sind. Ob dann noch eine Anzeige folgt liegt im ermessen des Markeninhabers welcher ueber seine Anwaelte Anzeige wegen Markenrechtsverletzung stellen kann oder eben auch nicht. Bei Einzelstuecken und Ersttaetern wird in der Regel von einer Anzeige abgesehen.
    Voraussetzung für eine Markenrechtsverletzung ist aber gewerblicher Verkehr.

    Dass die Markeninhaber einen anderen Eindruck erwecken liegt nahe und erklärt auch die Darstellung auf n-tv, supanit. Die Website ist des Zoll ist doch eindeutig und verlässlicher, als eine Dokusoap auf einem "Nachrichtensender".

    Voraussetzung der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden ist das Bestehen eines Verdachts einer Schutzrechtsverletzung.
    http://www.bardehle.com/de/publikati...hlagnahme.html

    Wie kann denn aber ein Verdacht bestehen, wenn ich als Privatperson gar keine Markenrechtsverletzung begehen kann? Das erklärt auch, warum der Zoll das so klar und ohne Einschränkung schreibt.

  8. #17
    Avatar von DisainaM

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    Zitat Zitat von Christoph01 Beitrag anzeigen
    Auf jeden Fall vorab mit einem Anwalt Kontakt aufnehmen?
    Keinesfalls selbst antworten?
    keinesfalls die evtll. zugestellten Dokumente unterschreiben?
    von einer gegnerischen Anwaltskanzlei überhaupt keine Erklärung ungeprüft unterschreiben,
    oder selbst Erklärungen abgeben.
    Zuerst sehen, was von der Zollverwaltung kommt,
    und Rechtsschutz überprüfen.

  9. #18
    Avatar von hupe

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    Sorry, hab nicht alles gelesen. Aber es wird nichts mehr passieren, wenn man nichts
    unternimmt. Die Tasche ist beschlagnahmt und wird wohl einmal vernichtet werden.

  10. #19
    Avatar von funnygirlx

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    das beste ist ,der boyfirend/sponser/ehemann , kauft ihr als grosszueiger schweizer mal eine echte "louis vuitton ". das macht die thai sehr sehr gluecklich, es ist der traum so vieler, und zum zweiten keine zollprobleme mehr.

    auf dem zuricher samstag markt ( am see unten ) , sind viele luxus second hand haendler, einer der verkauft nur taschen ,alle im luxus segment ( hat auch einen shop ausserhalb).
    aber auch da musste schon ab 300 euro/sfr anlegen.
    auch 1 top luxusladen 100mtr hoch

  11. #20
    Avatar von benni

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    mit einer nachgemachten LV kann man bloss mehr dort angeben, wo die letzten Unwissenden wohnen.

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