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Grenzbeschlagnahme & Markenrechtsverletzung

Erstellt von Christoph01, 07.08.2014, 12:23 Uhr · 32 Antworten · 4.511 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Christoph01

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    Grenzbeschlagnahme & Markenrechtsverletzung

    Hallo zusammen,
    vielleicht hat einer bei folgendem Problem Erfahrung, Tipps oder Infos.
    Einer thailändischen Bekannten meiner Frau wurde bei der Einreise in die Schweiz ihre Lo..Vu..- Handtasche beschlagnahmt, da sie als offensichtliche Fälschung zu Erkennen war.
    Die Handtasche wurde einbehalten (einfaches Verfahren?) und sie bekam noch einen Dokument mit, dass ich aber noch nicht gesehen, bzw. gelesen habe.

    Habe mich schon ein bisschen schlau gemacht und die o.a. Firma gilt wohl als Hardliner in Sachen Markenrechtsverletzung und wird von einer Anwaltskanzlei vertreten.

    Nun die Frage; was wird auf Sie zukommen?
    Anzeige, Bussgeld, Unterlassungsverpflichtung; Abmahnungsgebühr?
    Und nächste Frage: Was kann Sie dagegen unternehmen?
    Für sinnvolle Antworten wäre ich dankbar.

    MFG

    Christoph

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Chak

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    Ihr habt aber strenge Sitten da in der Schweiz. In Deutschland wäre das für den Eigenbedarf kein Problem.

  4. #3
    Avatar von Christoph01

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    Tja, sehe ich auch so, aber das Eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Es geht anscheinend um Markenrechtsverletzung und das wird durch Eigenbedarf nicht aufgehoben...

  5. #4
    Avatar von supanit

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    Das ist nicht richtig Chak. Auch in Deutschland wird Piraterie hart verfolgt. Liegt alles im Ermessen des Beamten.

  6. #5
    Avatar von Chak

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    Supanit, laut Zoll ist das doch richtig. Das wiederhole ich jetzt aber auch nicht zum ersten Mal hier.

    Bei Waren im persönlichen Gepäck des Reisenden, ohne kommerziellen Charakter, schreitet die Zollbehörde nach den Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes nicht ein.
    Zoll online - Marken- und Produktpiraterie

    Das wird also weder hart noch sonst irgendwie verfolgt. Das klingt auch nicht nach Ermessen.

  7. #6
    Avatar von DisainaM

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    grundsätzlich ist in Deutschland der Zoll an den Antrag des Rechteinhabers gebunden.

    Im Regelfall können die Zollbehörden bei gefälschten Waren nur tätig werden, wenn der betroffene Rechtsinhaber einen Antrag auf Tätigwerden bei der Zollverwaltung gestellt hat. Dabei unterscheidet man zwischen Anträgen, die nach Gemeinschaftsrecht gestellt und den Anträgen die nach nationalen Rechtsvorschriften eingereicht werden. Das Antragsverfahren unterscheidet sich hierbei kaum, der Geltungsbereich des Antrags jedoch deutlich. Die Antragstellung erfolgt über ZGR-online.
    Zoll online - Antrag

    es ist durchaus möglich, das sich eine Anwaltskanzlei mit einer Unterlassungserklärung und einem Kostenbescheid meldet,
    sollte eine Rechtsschutz bestehen, Deckungszusage einholen, und den Vorgang einen Fachanwalt für Markenrecht geben,
    auf keinen Fall selber Äusserungen abgeben, wie Verbotsirrtum, die Tasche war ein Geschenk.

    Sollte der Herrsteller in der Schweiz einen nationalen Antrag gestellt haben,
    der auch bereits benutzte, zum persönlichen Gebrauch genutzte Artikel mit einschliesst,
    kann die Massnahme richtig gewesen sein,
    das müsst im Einzelfall geprüft werden.

  8. #7
    Avatar von Christoph01

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    Nun, in der Schweiz sieht das halt anders aus.

    Eidgenössische Zollverwaltung EZV - Produktepiraterie, Markenfälschungen

  9. #8
    Willi
    Avatar von Willi
    Shoppen im Ausland. Welche Mitbringsel beim Zoll teuer werden.

    Doch Vorsicht! Der Zoll sucht bei seinen Gepäckkontrollen nicht nur nach Waffen oder gefälschten Markenprodukten.

    Shoppen im Ausland: Welche Mitbringsel beim Zoll teuer werden - n-tv.de

    Eine gefälschte Handtasche von Luis Vuitton nimmt man dir auch in Frankfurt ab, wenn du an den richtigen Zollbeamten kommst.

  10. #9
    Avatar von supanit

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    So war mir auch. Laut Zoll Webseite hat Chak allerdings recht, dort steht schwarz auf weiss das Einzelstuecke zum Eigenbedarf nicht geahndet werden.

  11. #10
    Avatar von Christoph01

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    Sorry, das ich da unterbreche.
    Die Tasche wurde ja schon eingezogen, da nützen die ganzen Links nichts.
    Was ich wissen will, wie soll sich die Betroffene nun verhalten?

    es ist durchaus möglich, das sich eine Anwaltskanzlei mit einer Unterlassungserklärung und einem Kostenbescheid meldet,
    sollte eine Rechtsschutz bestehen, Deckungszusage einholen, und den Vorgang einen Fachanwalt für Markenrecht geben,
    auf keinen Fall selber Äusserungen abgeben, wie Verbotsirrtum, die Tasche war ein Geschenk.
    Auf jeden Fall vorab mit einem Anwalt Kontakt aufnehmen?
    Keinesfalls selbst antworten?
    keinesfalls die evtll. zugestellten Dokumente unterschreiben?

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