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Einige Fragen Hochzeitspapiere

Erstellt von eazzy, 29.12.2012, 00:53 Uhr · 37 Antworten · 5.114 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von eazzy Beitrag anzeigen
    Warum Botschaft? Ich dachte Visum und AE werden von der ALB ausgestellt?
    Das nationale Visum wird von der Botschaft ausgestellt. Sie darf es (i.d.R.) nur mit Zustimmung der ALB erteilen. Für die Aufenthaltserlaubnis ist dann die Ausländerbehörde zuständig.

    Heiratsvoraussetzungen zu prüfen ist nicht Aufgabe der ALB. Das ist im Zuständigkeitsbereich des Standesbeamten.

    Somit wird der Ablaub so sein. Das Standesamt gibt dir das Schreiben und macht einen fiktiven Eheschließungstermin. z.B. 15. März 2013.

    Die Verlobte stellt nach Erhalt der Unterlagen einen Antrag auf ein nationales Visum. Dort wird sie evt. zu den Umständen eures Kennenlernes befragt, wie lange ihr euch kennt. Das scheint derzeit der Regelfall zu sein. (ob rechtlich zulässig oder rechtswidrig ist nebensächlich).
    Die Unterlagen werden in das onlinesystem eingegeben, so dass die ALB das Ganze wenige Tage später online vorliegen hat. Der Postweg mit dem Kurier von der Botschaft über dass AA in Berlin und das zuständige Amt in Köln dauert ca. 2 Wochen.
    Normalerweise wirst du dann von der ALB angeschrieben und musst i.d.R. vorsprechen und was unterschreiben, evt. für die Zeit bis zur Hochzeit eine VE abgeben.
    Ob die Ausländerbehörde beim Standesamt nachfragt oder nicht ist Sache der Ausländerbehörde.
    Eine positive Zustimmung wird dann über das onlinesystem erteilt (gleiches eine evt. Ablehnung). Danach wird die Freundin angerufen und kann das Visum abholen. Nehmen wir an es ist Ende Feb.. Die Botschaft fragt deine Frau wann sie fliegen möchte. Wenn sie sagt am 7. März, dann wird das Visum auf den 6. oder 7. März ausgestellt und ist 3 Monate gültig. Es ist ein multiple entry Visum ist schengenfähig, so dass ihr innerhalb von Schengen reisen könnt und auch raus und reinkommt.

    Nach der Heirat stellt ihr den Antrag auf eine AE, Dauer 3 Jahre. Wenn die Behörde nur 1 Jahr genehmigen will, dann kann sie entscheiden. Der Antrag löst eine Fiktionswirkung aus, so dass das Visum auch dann noch gelten würde selbst wenn die 3 Monate des Visums abgelaufen sind und das Kärtchen noch nicht da ist. Hier entscheidet ihr ob ihr ggf. schon eine Arbeitserlaubnis benötigt und ob sie z.B. auf dem Visum ist.

    Wenn ihr eh plant, dass die Frau zügig in einen Integrationskurs soll, dann schaut euch vorher (am Besten vor der Antragstellung zur AE) um, lasst euch eine Bescheinigung geben, dass ihr für den nächstmöglichen Kurs ein Platz reserviert ist und der Kursträger noch die Bescheinung von der ALB/BAMF für Teilnahmeberechtigung benötigt. Aus meiner Sicht die beste Option um einen AE mit 3 Jahren zu bekommen.

    Nicht dass du das mit der Familienmitgliedschaft in den falschen Hals bekommst. Es bezieht sich auf den Anspruch in den gleichen Tarif ohne Gesundheitsprüfung zu kommen. Das muss innerhalb eines Zeitraumes - denke 2 Monate erfolgen. Selbstverständlich wird da ein eigener Beitrag für die Frau fällig.

    Normalerweise ist es so, dass die Ehefrau dann eine freiberufliche, selbstständige Tätigkeit bis zu 16 000 Euro Einkünfte(Überschuss) tätigen kann, ohne dass eine eigene KV nötig wird. Vor allem bei Beamtenehemänner mit Beihilfe interessant.

  2.  
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  3. #12
    Avatar von eazzy

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    Das waren genau die Infos, die mir noch gefehlt haben!

    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Nicht dass du das mit der Familienmitgliedschaft in den falschen Hals bekommst. Es bezieht sich auf den Anspruch in den gleichen Tarif ohne Gesundheitsprüfung zu kommen. Das muss innerhalb eines Zeitraumes - denke 2 Monate erfolgen. Selbstverständlich wird da ein eigener Beitrag für die Frau fällig.
    Dass meine Zukünftige die PKV selbst vollständig zahlen muss ist klar. Wäre ja daher auch nur ein Notanker, bis eine andere Lösung gefunden ist.

    Wie schon im PN geschrieben, ist meine Reihenfolge was KV betrifft jetzt also:

    (Prio 1) normalen richtigen Job bei einem Arbeitgeber finden mit > 800€ oder zumindest > 450€
    Wenn man Punkte wie Arbeitslosenversicherung, Elterngeld, etc. noch bedenkt, spricht da ja wirklich noch mehr hierfür, als ich vorher schon dachte. Ich suche schon, es erweist sich aber natürlich als schwierig. Gerade wo die Sprache zur Zeit noch auf A1 Niveau ist. Realistischerweise wird das erst nach dem B1 vielleicht nach einem Jahr funktionieren.

    (Prio 2) selbst Arbeitgeber zu machen, indem ich sie anstelle
    Hier müssten wir dann einige Kunden finden, damit sie irgendwo aushilft oder arbeitet. Mit dem Modell könnte man aber eine Reihe von Kleintätigkeiten vielleicht zusammenfassen, indem sie für ein paar Leute (vielleicht erst mal aus dem Freundes- und Verwantenkreis) irgendwelche Hilfstätigkeiten übernimmt. Sie müsste dabei natürlich zumindest über die 450€ kommen und das Gewerbe müsste genug abwerfen, damit es keine "Liebhaberei" ist. Hier werde ich mir mal Gedanken machen.

    (Prio 3) Freiwillig versichert
    Wäre die dritte Option, bis sie dann mal einen Job hat. Hier habe ich halt gehört, dass es die beiden Hürden gibt (a) EA > 12 Monate und (b) die ABH darf nicht bei der AE nicht feststellen, dass der Lebensunterhalt gesichert sein muss. Wenn sich die ABH hierauf nicht einlässt, scheint diese Option für sie wegzufallen.

    (Prio 4) PKV
    Langfristig sehr teuer als Lösung, aber zumindest ein Notanker für den Anfang. Da bin ich um Frankys Tipp sehr dankbar, dass es hier anscheinend eine Familenversicherung gibt, also meine aktuelle PKV sie nach der Heirat aufnehmen muss (klar dann mit zusätzlichen Kosten). Mit dem Zuschuss meines aktuellen AG wäre das dann für eine zeitlang ok.

    Bin wirklich schwer begeistert über die bisherige Hilfe hier. Vielen Dank noch einmal !

  4. #13
    Avatar von waanjai_2

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    Zitat Zitat von eazzy Beitrag anzeigen
    Bin wirklich schwer begeistert über die bisherige Hilfe hier. Vielen Dank noch einmal !
    Ja, ich kenne die Suchfunktion. Danke für den Hinweis!
    Na dann, das naechste Mal. Es ist wirklich einfacher, als man denkt.

  5. #14
    Avatar von eazzy

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    Zitat Zitat von waanjai_2 Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von eazzy Beitrag anzeigen
    Ja, ich kenne die Suchfunktion. Danke für den Hinweis!
    Na dann, das naechste Mal. Es ist wirklich einfacher, als man denkt.
    Der Verweis auf Suche und FAQ in Foren ist immer schnell gemacht. Oft geht es mir genauso, aber ab einer bestimmten Komplexität lässt sich das aber immer nur schwer als Laie zusammensuchen. Von "einfach" kann hier gar keine Rede sein. Ich habe die letzten 5 oder 6 Abende mehrere Stunden damit verbracht, in diversen Foren Antworten auf meine Fragen zu finden. Meistens findet man dabei aber Fälle, die nicht 100%ig decklungsleich mit dem eigentlichen Problem sind, oder aber so juristisch formuliert, dass sie für einen Laien wie mich kaum verständich oder sogar missverständlich sind, oder aber veraltet.

  6. #15
    carsten
    Avatar von carsten
    Zitat Zitat von eazzy Beitrag anzeigen
    Der Verweis auf Suche und FAQ in Foren ist immer schnell gemacht. Oft geht es mir genauso, aber ab einer bestimmten Komplexität lässt sich das aber immer nur schwer als Laie zusammensuchen. Von "einfach" kann hier gar keine Rede sein. Ich habe die letzten 5 oder 6 Abende mehrere Stunden damit verbracht, in diversen Foren Antworten auf meine Fragen zu finden. Meistens findet man dabei aber Fälle, die nicht 100%ig decklungsleich mit dem eigentlichen Problem sind, oder aber so juristisch formuliert, dass sie für einen Laien wie mich kaum verständich oder sogar missverständlich sind, oder aber veraltet.

    Der Hinweis von @waanjai ist aber trotzdem so schlecht nicht.....
    Ich gebe Dir recht, die GENAUE Info, die Du brauchst, wirst Du vermutlich nicht über die Suche finden.
    Aber vielleicht doch einen Thread, der in die gleiche Richtung geht, und in dem man dann weiterschreiben bzw. -fragen könnte....

  7. #16
    Avatar von Philip

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    Eine gesonderte Arbeitserlaubnis gibt´s schon seit Jahren nicht mehr.

    Der Stempel, den die Ausländerbehörde nach der Heirat in den Pass bringt berechtigt ohne wenn und aber zur Aufnahme einer Arbeit.

    franky_23:
    Das mit den 16.000,- Euro hört sich gut an. Bitte näher erläutern.

    Lt. den mir vorliegenden Informationen beträgt die Gewinnobergrenze 385,- Euro monatlich bzw. 4.620,- jährlich,
    damit eine Ehefrau als Selbständige weiterhin kostenfrei familienversichert sein kann.

    eazzy (Prio2):
    Ein Gewerbe muss weder über 450,- Euro kommen noch genug abwerfen!
    Es empfiehlt sich allerdings ein Kleingewerbe nach § 19.1 anzumelden.
    Das Problem mit dem Finanzamt bezüglich der "Liebhaberei" tritt nur in Verbindung mit der Vor- bzw. Umsatzsteuer auf.
    Wenn z.B. die Geschäftsausgaben (Ferrari, Immobilienkosten) in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Einnahmen stehen.

  8. #17
    Avatar von eazzy

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    Zitat Zitat von Philip Beitrag anzeigen
    eazzy (Prio2):
    Ein Gewerbe muss weder über 450,- Euro kommen noch genug abwerfen!
    Es empfiehlt sich allerdings ein Kleingewerbe nach § 19.1 anzumelden.
    Das Problem mit dem Finanzamt bezüglich der "Liebhaberei" tritt nur in Verbindung mit der Vor- bzw. Umsatzsteuer auf.
    Wenn z.B. die Geschäftsausgaben (Ferrari, Immobilienkosten) in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Einnahmen stehen.
    Guter Hinweis mit dem Kleingewerbe. Habe heute Abend mal versucht, hierzu Infos zu finden. Empfehlen würde sich anscheinend wirklich das Kleingewerbe nach § 19 UstG, da man hier bei unter 17.500€ Umsatz Umsatz- und Mehrwertsteuer befreit ist. Das würde mir also ersparen, von den Kunden MwSt berechnen zu müssen. Ich finde aber auch einige Bedenken hierzu:
    • Ein Gewerbe - auch als Kleingewerbe - muss ja auch gewinnorientiert sein. Daher wird der Umsatz langfristig immer über dem Gehalt meiner Zukünftigen liegen müssen.
    • "Beschäftigungsverhältnisse zwischen Ehegatten/Familienangehörigen werden wegen der persönlichen Nähe der Beteiligten z.T. mit Mißtrauen betrachtet" (s. hier). Ich frage mich wer dies dann mißtrauisch betrachten? Die GKV?
    • "Des Weiteren wird bei einer Kleingründung angenommen, dass die Gründung nicht nur zu Beginn, sondern dauerhaft nur dem Gründer selbst einen Arbeitsplatz bietet. Die Anstellung von Personal ist bei dieser Form der Gründung nicht vorgesehen" (s. hier)
    • "Hinsichtlich der Höhe des Arbeitslosengeldes ist allerdings zu beachten, daß bei der Feststellung des für die Berechnung maßgeblichen Arbeitsentgeltes für die Zeit einer Beschäftigung bei dem Ehegatten (oder einem Verwandten gerader Linie) zwar in der Regel das Arbeitsentgelt zugrunde zu legen ist, jedoch höchstens das Entgelt, das familienfremde Arbeitnehmer bei gleichartiger Beschäftigung gewöhnlich erhalten." Meine Frau muss also einen plausiblen Stundenlohn erhalten...
    • "Um "Scheinarbeitsverhältnisse" zu verhindern, sind die Prüfungen zur Anerkennung der Ehegattenarbeitsverträge in den letzten Jahren erheblich verschärft worden. Deshalb ist dringend zu empfehlen, dass sämtliche Vereinbarungen schriftlich fixiert und in der Praxis auch tatsächlich erfüllt werden." (s. hier und hier)

    Ist es trotzdem ein funktionierendes Modell, ein Kleingewerbe anzumelden, obwohl ich hier nicht selbst tätig sein werde (ich habe ja schon einen Vollzeitjob), sondern nur meine zukünftige Frau?

  9. #18
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Philip Beitrag anzeigen
    Eine gesonderte Arbeitserlaubnis gibt´s schon seit Jahren nicht mehr.

    Der Stempel, den die Ausländerbehörde nach der Heirat in den Pass bringt berechtigt ohne wenn und aber zur Aufnahme einer Arbeit.
    Ist so nicht ganz richtig, denn lies doch einfach mal
    §4 Abs 2 und 3 AufenthG durch

    (2) .... Jeder Aufenthaltstitel muss erkennen lassen, ob die Ausübung einer Erwerbstätigkeit erlaubt ist. ....


    (3) Ausländer dürfen eine Erwerbstätigkeit nur ausüben, wenn der Aufenthaltstitel sie dazu berechtigt. Ausländer dürfen nur beschäftigt oder mit anderen entgeltlichen Dienst- oder Werkleistungen beauftragt werden, wenn sie einen solchen Aufenthaltstitel besitzen. ....

    Wenn jetzt in einem nationalen Visum drinsteht, Arbeitsaufnahme nicht gestattet, so ist dies höchstproblematisch. Ein Arbeitgeber wäre dumm wenn er eine solche Person einstellen würde.



    Auf dem Klebeetikett der AE stand da halt als Nebenbstimmung mit drin. Arbeitaufnahme gestattet nach §28 Abs. 5 AufenthG. Gleiches muss auch aus der Chipkarte ersichtlich sein.

    franky_23:
    Das mit den 16.000,- Euro hört sich gut an. Bitte näher erläutern.
    Wenn z.B. deine Frau ein PKV als Familienmitglied hat. Dann könnte sie z.B. ein Kleingewerbe gründen, Selbstständig eine Tätigkeit aufnehmen. Bis 16 000 Überschuss im Jahr läuft dann die bisherige KV weiter. Erst dann müsste sie eine eigene PKV abschließen (anderer eigener Tarif und Verlust von Beihilfen) oder aber in die GKV wechseln.

    Lt. den mir vorliegenden Informationen beträgt die Gewinnobergrenze 385,- Euro monatlich bzw. 4.620,- jährlich,
    damit eine Ehefrau als Selbständige weiterhin kostenfrei familienversichert sein kann.
    Das was du beschreibst ist GKV und da geht es ja um eine Familienversicherung ohne eigenen Beitrag. Bei der PKV geht es ja immer um einen eigenen Versicherungsvertrag, der natürlich günstiger sein kann, wenn die Frau auch z.B. in einer Beihilfe mit drin ist.

    eazzy (Prio2):
    Ein Gewerbe muss weder über 450,- Euro kommen noch genug abwerfen!
    Es empfiehlt sich allerdings ein Kleingewerbe nach § 19.1 anzumelden.
    Das Problem mit dem Finanzamt bezüglich der "Liebhaberei" tritt nur in Verbindung mit der Vor- bzw. Umsatzsteuer auf.
    Liebhaberei kann auch vorliegen, wenn ein Unternehmen dauerhaft Verlust macht. Das Problem das eazzy hat, ist ja dass z.B. ein Kleingewerbe eine UG etc. mehr Umsatz machen muss, so dass der Lohn für die Frau die bei ihm beschäftigt ist, erwirtschaftet wird.

    Normalerweise wird am Anfang immer eine Prüfung durchgeführt. Die Stellenbeschreibung muss so sein, dass sie weisungsabhängig ist.

    Ein Einschätzung zur Liebhaberei wird nicht im ersten Jahr passieren, auch bedeutet dies höchstens, dass die Verluste aus dem Gewerbe nicht mit den Einkünften aus AN verrechnet werden. Wenn z.B. ein Unternehmen im Jahr 1 2000.-- Euro Verlust macht. im nächsten Jahr 1000.-- Euro Gewinn, dann 500.-- Euro Gewinn,.... dann gibt es da auch kein Problem.

  10. #19
    Avatar von Philip

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    Die Nennung der § zum Aufenthg. sind hier völlig belanglos, da dies u.a. dann von belang ist, wenn beide Ehepartner nicht EU-Bürger sind.
    In diesem Forum sind es aber üblicherweise Deutsche bzw. EU-Bürger mit einer thailändischen Ehefrau.
    Und da erhält jede thailändische Ehefrau nach der Heirat u.a. durch den Stempel eine Arbeitserlaubnis, auch wenn der Text des Visum dies nicht gesondert aussagt.

    Oder kennt einer einen Fall wo eine thailändische Ehefrau nach der Heirat nicht arbeiten durfte?

    ************************************************** ***************************************

    Meine Frau hat nach der Heirat in Deutschland keinen Stempel in den Pass bekommen, sondern nur eine grüne Aufenthaltskarte.
    Darin von Arbeitserlaubnis kein einziges Wort, dennoch gilt dies als Arbeitsgenehmigung.

    ************************************************** **************************************

    Beispiel Kleinunternehmer:
    Ehemann Arbeitnehmer, nebenberuflich selbständig mit einem Massagestudio, allerdings massiert nur die Ehefrau.
    Der Ehemann kann die Ehefrau als 450,- Euro-Kraft oder auf Steuerkarte beschäftigen, er kann diese Kosten allerdings nicht steuerlich geltend machen, denn dies erlaubt das Finanzamt nicht!
    Der Gewinn aus dem Massagebetrieb bleibt sozialversicherungsfrei, sofern diese Einnahmen geringer sind als die als
    Arbeitnehmer. Der Ehemann kann eine Kraft auf 450,- Basis einstellen ohne dass sich dieser Status ändert.
    Ab der zweiten Kraft auf 450,- Euro-Basis oder ab der ersten Kraft auf Steuerkarte gilt man als hauptberuflich selbständig, auch wenn die Einnahmen auf Steuerkarte höher sind.
    Dies hat zur Folge, dass alle Einnahmen krankenversicherungspflichtig sind und der Arbeitgeber von diesen befreit ist.

    ************************************************** **************************************

    Liebhaberei:
    Ich habe drei Unternehmen, zwei davon machen Verlust. Dieser wird mit dem Gewinn des anderen Unternehmen verrechnet.
    Seit Oktober habe ich eine Photovoltaikanlage auf dem Dach. Die nächsten 10 Jahre wird mir diese einen Verlust bringen.

  11. #20
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Philip Beitrag anzeigen
    Die Nennung der § zum Aufenthg. sind hier völlig belanglos, da dies u.a. dann von belang ist, wenn beide Ehepartner nicht EU-Bürger sind.
    In diesem Forum sind es aber üblicherweise Deutsche bzw. EU-Bürger mit einer thailändischen Ehefrau.
    Und da erhält jede thailändische Ehefrau nach der Heirat u.a. durch den Stempel eine Arbeitserlaubnis, auch wenn der Text des Visum dies nicht gesondert aussagt.
    ging auch darum ab wann dies gilt, z.B. schon mit dem Visum.

    Oder kennt einer einen Fall wo eine thailändische Ehefrau nach der Heirat nicht arbeiten durfte?
    Sag mir bei einer Thai die mit einem Deutschen verheiratet ist und unter das AufenthG fällt, dass da die Arbeitserlaubnis nicht explizit ausgewiesen ist.


    Meine Frau hat nach der Heirat in Deutschland keinen Stempel in den Pass bekommen, sondern nur eine grüne Aufenthaltskarte.
    Darin von Arbeitserlaubnis kein einziges Wort, dennoch gilt dies als Arbeitsgenehmigung.
    Dann fällt sie nicht- wie die Mehrheit hier - unter das Aufenthaltsgesetz.

    Du redest von 450 Euro Kraft, ich von >450 Euro um eine eigenes Versicherungssystem auszulösen.

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