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Einige Fragen Hochzeitspapiere

Erstellt von eazzy, 29.12.2012, 00:53 Uhr · 37 Antworten · 5.121 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von eazzy

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    Question Einige Fragen Hochzeitspapiere

    Seit einigen Monaten steck ich mitten im Papierkrieg für meine anstehende Heirat. Weil meine zukünftige Frau geschieden ist, hat sich die Prüfung durch das OLG Düsseldorf bei mir länger hingezogen. Das OLG meinte unbedingt den Ex-Mann anschreiben zu müssen, um dann vergeblich 2 Monate auf eine Antwort zu warten. Die Anerkennung der Scheidung ist aber inzwischen durch und so bin ich jetzt dabei die nächsten Schritte zu planen.


    Wie immer beim Recherchieren hier im Forum oder auch im Internet allgemein findet man viele Antworten, aber trotzdem bleiben nachher oft mehr Fragen als zuvor. Darum möchte ich alles was mir gerade unklar ist einmal hier zusammenfassen. Vielleicht hat der ein oder andere eine konkrete Antwort.


    Heiratsvisum


    Der Termin beim Standesamt sollte ja jetzt Formsache sein. Mit dieser Terminbestätigung wird dann ja meine Freundin bei der Botschaft das Heiratsvisum beantragen:

    • Im Formular der Botschaft finde ich keinen Termin für die geplante Einreise. Muss dieser Termin beim Visaantrag noch nicht angegeben werden?
    • In verschiedenen Einträgen habe ich gelesen dass normalerweise zwichen Einreise und Heirat maximal 3 Monate (ohne Verlängerung) liegen dürfen. Kann man das gleich schon so beim Antrag angeben oder stößt das übel auf gleich knapp 3 Monate einzuplanen?
    • In den Unterlagen der Botschaft steht dass nur Originalunterlagen einzureichen sind. Reicht es beim Termin des Standesamts aus einen ausgedruckten Scan samt Kopien einzureichen? Muss auch die Urkunde des OLG über die Anerkennung der Scheidung vorgelegt werden? Wenn ja reicht hier auch ein Scandruck?
    • Weiss jemand wie lange aktuell die Bearbeitungszeiten bei der Botschaft sind?
    • Ich habe gelesen, dass die ursprünglich legalisierten Unterlagen nur max 6 Monate alt sein dürfen. Durch die 3 Monate OLG plus 6 Wochen Legalisierung Botschaft plus Übersetzung sind es bei uns schon über 5 Monate. Ist dies noch für das Heiratsvirum oder sogar die ABH relevant?



    Ausländerbehörde (ABH)


    Der Antrag geht ja wohl von der Botschaft direkt zur ABH.

    • Wie sind hier die Erfahrundwerte? Vor allem: Wie kann ich jetzt schon einen Einreise- oder Heiratstermin festlegen, wenn ich nicht weiss wie lange die ABH braucht?
    • Wenn meine Frau nach der Einreise einen Job finden sollte, muss dann die ABH hier informiert werden oder zustimmen?



    Krankenversicherung (KV)


    Das größte Problem ist aktuell die KV. Ich bin leider privat versichert (nein, nicht alle privatversicherten schwimmen in Geld) und meine Frau selbst privat zu versichern wird wirklich kostenmäßig grenzwertig. Daher stellen sich für mich zur Zeit 3 Optionen dar:


    (1) Sozialversicherungspflichten Job finden. Das wäre die beste Lösung, wird aber zu Beginn sehr schwer möglich sein. Auch wenn sie jetzt schon etwas deutsch kann, ist das realistischerweise im ersten Jahr kaum möglich.


    (2) Freiwillige GKV: dies scheint bezahlbar zu sein ist aber wohl an strenge Vorschriften gebunden. Gefunden habe ich diese beiden Voraussetzungen:

    • Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (AE) von länger als 12 Monaten. Dies liegt wohl im Ermessen der ABH. Welcher Zeitraum ist hier üblich? Kann man mit der ABH darüber "reden"?
    • Bei der Erteilung der AE kann die ABH wohl festlegen, ob ein "gesicherter Lebensunterhalt" einschließlich KV vorausgesetzt wird (Par 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG). Dies ist aber wohl eine Sollvorschrift. Was ist hier üblich und kann man hier die ABH beeinflussen?
    • Gibt es Erfahrungen im gleichen Szenario die holde Gattin freiwillig in der GKV zu versichern? Gibt es Empfehlungen für eine passende GKV hierzu?


    (3) eigene private KV: hier sieht es so aus, dass manche KV ohne deutsche Krankenhistorie gar nicht aufnehmen und manche nur nach vorausgehender medizinischer Untersuchung.

    • Diese Untersuchung kann ja erst nach Einreise erfolgen. Wie kann das gehen wenn die ABH eine KV schn für die AE voraussetzt und die KV Bestandteil des gesicherten Lebensunterhalts ist?
    • Gibt es Empfehlungen für PKV, bei denen die Aufnahme erfahrungsgemäß gut klappt?
    • Wenn meine Frau jetzt in der PKV einsteigt, kann sie dann wieder in die GKV wechseln sobald sie einen sozvers.-pfl. Job hat?



    Viele Fragen, ich hoffe auf ein paar Antworten aus persönlichen Erfahrungen ... Vielen Dank im Voraus und guten Rutsch in 2556 !!

  2.  
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  3. #2
    Avatar von JT29

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    Auf die Schnelle vor dem Frühstück:




    • In verschiedenen Einträgen habe ich gelesen dass normalerweise zwichen Einreise und Heirat maximal 3 Monate (ohne Verlängerung) liegen dürfen.


    Das nationale Visum gilt automatisch 3 Monate. Der Heiratstermin kann man problemlos später ändern, falls man die 3 Monate ausreizen will und dies als sinnvoll erachtet.


    "Ich habe gelesen, dass die ursprünglich legalisierten Unterlagen nur max 6 Monate alt sein dürfen. Durch die 3 Monate OLG plus 6 Wochen Legalisierung Botschaft plus Übersetzung sind es bei uns schon über 5 Monate. Ist dies noch für das Heiratsvirum oder sogar die ABH relevant?"

    Die Frist gilt nur für das Standesamt. Spätestens nach 6 Monaten müssen die Papiere seit Ausstellung dort eingegangen sein.



    • Wenn meine Frau nach der Einreise einen Job finden sollte, muss dann die ABH hier informiert werden oder zustimmen?



    Nein, sobald ihr verheiratet sind, kann sie auch problemlos arbeiten.

    "Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (AE) von länger als 12 Monaten. Dies liegt wohl im Ermessen der ABH. Welcher Zeitraum ist hier üblich? Kann man mit der ABH darüber "reden"?"

    Liegt in deren Ermessen, oftmals 1 J und dann 2 J , gibt aber auch PKVs denen reicht eine AE, egal wie lange.



    • Diese Untersuchung kann ja erst nach Einreise erfolgen. Wie kann das gehen wenn die ABH eine KV schn für die AE voraussetzt und die KV Bestandteil des gesicherten Lebensunterhalts ist?


    Da ihr noch nicht verheiratet seid, reicht eine normale Reiseversicherung wie beim Schengenvisum erstmal aus. Der Rest folgt dann vor Ort.

  4. #3
    Avatar von michael59

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    Zur KV : du kannst sie bis zu 12 Monaten bei bestimmten KV vor der Einreise nach D versichern.

    Die Möglichkeit sie in deinem Betrieb für 451 Euro zu beschäftigen und damit auch Krankenzuversichern besteht. Kostet nicht viel mehr als die GKV für eine Hausfrau.

  5. #4
    Avatar von franky_23

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    Zum Visum:


    Sende die docs perEinschreiben und gut ist es.


    Legt einen Termin fest.Normalerweise wird das Visum so gewährt, dass eine Einreiserechtzeitig vor der Eheschließung erfolgen kann. Dass ihr ein Visumbekommt, an dessen Ende (90 Tage) der Termin liegt dürfteunwahrscheinlich sein. Nachträglich nach hinten schieben, gehtschon, doch warte ab was der Standesbeamte dann zur Gültigkeit dergeprüften Urkunden sagt. Wenn er sagt, sorry dann sind die Docsnicht mehr gültig?


    Versicherung


    Bis zur Eheschließungreicht eine Incoming Versicherung. (Reiseversicherung vg. JT29)


    Eine derkostengünstigsten Absicherungen ist die Anstellung bei sich selbstauf 460 Euro Basis (>450 ab Jan. 2013) (vgl. auch michael59). wie du dies ggf. am sinnvollsten gestaltest kannst ja mal per PN erfragen. Erkundige dich, ob siedann nicht noch ein bisschen mehr zahlt um den vollständigen RVAnspruch zu bekommen. Ab 801.-- wäre sie dann AL versichert, so dasssie bei AL dann auch Leistungen bekommen würde. Der höhereBetrag wäre dann auch Ausgangspunkt für die Beträge z.b. beimElterngeld, sofern ein Kind kommen sollte.


    Normalerweise solltebereits das nationale Visum (zur Eheschließung) einen Vermerk fürdie Arbeitserlaubnis haben. Bei der Erteilung einer AE nach §28Abs.1 wird diese eh mitgewährt §28 Abs. 5 AufenthG. Diese gilt fürSelbstständigkeit und unselbständige Arbeitsaufnahme. Ohne einensolchen Vermerk der Arbeitsaufnahme darf kein Ausländer beschäftigtwerden §4 AufenthG. Also du dürftest ggf. auch deine Frau nichtanstellen, wenn der Titel (nationales Visum oder AE) dies nichterlaubt. Falls die Botschaft dies nicht tut und ihr es braucht, zurALB gehen und auf 6.4.5 der allgemeinen Verwaltungsvorschriften zumAufenthG verweisen.


    DieVerwaltungsvorschriften sehen i.d.R. 3 Jahre vor. Somit müsste einekürzere Laufzeit begründet werden.


    Bei Heirat besteht füreinige Monat das Recht der Frau in einen vergleichbaren Tarif der PKVohne Gesundheitsprüfung versichert zu werden.
    Bei einereigenständigen PKV ist dies z.B. später nicht der Fall. Auch wirdda i.d.R. eine Vorversicherung auf ähnlichem Niveau wie in D üblichgefordert, ggf. kann sie wegen einem kurzfristigen Titel abgelehnt werden. Habe es schon bei mehr als 1 Jahr mitbekommen. Somit bei PKV am einfachsten Heiraten und dann in die PKV als Familienmitglied innerhalb von einigen Monaten (2 Monate) umsteigen


    Gültigkeit derDokumente


    Wenn ihr es nicht zuvertreten habt, sondern auf staatliche Akte zurückzuführen ist,dann sind die Papiere auch länger gültig, allerdings keine 6 Monatenach dem Abschluss staatlicher Prüfprozeduren, denn auf die Dauerder behördlichen Prüfprozeduren hast du ja nur bedingt Einfluss.Gibt auch irgendwo Urteile dazu.

  6. #5
    Avatar von ChokChai

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    7

    Exclamation

    Vielen Dank für die wirklich hilfreichen Antworten bisher!

    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Das nationale Visum gilt automatisch 3 Monate. Der Heiratstermin kann man problemlos später ändern, falls man die 3 Monate ausreizen will und dies als sinnvoll erachtet.
    OK, also den Hochzeitstermin eher früh legen, und dann bei Bedarf noch nach hinten schieben. Muss man denn beim Heiratvisum auch schon den Einreisetermin festlegen, so wie beim Besuchervisum? Oder kann sie einfach sobald das Visum erteilt ist einreisen?

    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Die Frist gilt nur für das Standesamt. Spätestens nach 6 Monaten müssen die Papiere seit Ausstellung dort eingegangen sein.
    Das sollte kein Problem sein. Ich habe die Verzögerung auch nicht ansatzweise zu vertreten.

    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von eazzy Beitrag anzeigen
    "Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (AE) von länger als 12 Monaten. Dies liegt wohl im Ermessen der ABH. Welcher Zeitraum ist hier üblich? Kann man mit der ABH darüber "reden"?"
    Liegt in deren Ermessen, oftmals 1 J und dann 2 J , gibt aber auch PKVs denen reicht eine AE, egal wie lange.
    Ich dachte die Länge der AE ist nur interessant, wenn sie freiwillig in eine GKV will. Also bei PKV auch? Ich werde mal anfangen eine PKV zu suchen, die sie aufnehmen will. Evtl. nur Übergangsweise mit hoher Selbstbeteiligung.

    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von eazzy Beitrag anzeigen
    Diese Untersuchung kann ja erst nach Einreise erfolgen. Wie kann das gehen wenn die ABH eine KV schn für die AE voraussetzt und die KV Bestandteil des gesicherten Lebensunterhalts ist?
    Da ihr noch nicht verheiratet seid, reicht eine normale Reiseversicherung wie beim Schengenvisum erstmal aus. Der Rest folgt dann vor Ort.
    Ich versteh aber nicht, wie die ABH angeblihc manchmal für die Sicherung des Lebensunterhalts eine KV voraussetzen kann, andererseits sie die PKV erst abschließen kann, wenn sie eine Untersuchung machen muss, für die sie ja schon in D sein muss. Vielleicht nur theoretische Frage, wenn eine normale Urlaubs KV für die Einreise reicht.

  7. #6
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von ChokChai Beitrag anzeigen
    Ich versteh aber nicht, wie die ABH angeblihc manchmal für die Sicherung des Lebensunterhalts eine KV voraussetzen kann, andererseits sie die PKV erst abschließen kann, wenn sie eine Untersuchung machen muss, für die sie ja schon in D sein muss. Vielleicht nur theoretische Frage, wenn eine normale Urlaubs KV für die Einreise reicht.
    Im Aufenthaltsrecht gibt es so manche Ungereihmtheit. Aber auch mit nationalem Visum nach der Heirat hat sie im Grunde einen Anspruch auf die PKV in Analogie zu deiner KV im gleichen Tarif. Da ist nix mit Gesundheitsprüfung.

    Wenn du allerdings einen anderen Tarif wählst, so kann dies schon problematisch werden.

  8. #7
    Avatar von ChokChai

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    gelöscht...

  9. #8
    Avatar von eazzy

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    Zitat Zitat von michael59 Beitrag anzeigen
    Zur KV : du kannst sie bis zu 12 Monaten bei bestimmten KV vor der Einreise nach D versichern.
    Dann kann ich sie mit einer normalen Incoming Versicherung versichern und muss dann halt sehen, vor unserer Heirat eine "richtige" Versicherung zu finden, bevor man heiratet.

    Zitat Zitat von michael59 Beitrag anzeigen
    Die Möglichkeit sie in deinem Betrieb für 451 Euro zu beschäftigen und damit auch Krankenzuversichern besteht. Kostet nicht viel mehr als die GKV für eine Hausfrau.
    Bin nicht selbständig, sonst wäre das natürlich eine Möglichkeit. Kenne aber jemanden, der selbständig ist und es auch so erfolgreich gemacht hat.

  10. #9
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von ChokChai Beitrag anzeigen
    Ich werde sie also mit einer normalen Incoming Versicherung versichern und muss dann halt sehen, dass ich für sie eine "richtige" Versicherung finde, bevor wir heiraten. OK.
    Vorher ist abgedeckt.
    Danach entscheidet sich, ob sie als Famililienmitglied in deine PKV geht. Da hat sie einen Rechtsanpsruch ohne Gesundheitsprüfung.

    Sie in eine PKV für sich selbst geht, wobei ich nicht sicher bin ob dies so einfach geht.

    Sie sich freiwillig in der GKV versichert sind so ca. 150 Euro incl. Pflegevers.
    Bis zu welchen Grenzen mssen Beitrge fr die Krankenkasse entrichtet werden? - Informieren - Beitrge - Leistungen - Vergleichen - Mitgliedschaft - Antrag stellen

    oder sie halt möglichst schnell einen job findet.

  11. #10
    Avatar von eazzy

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    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Zum Visum: Sende die docs perEinschreiben und gut ist es.
    OK, die paar Tage Verzögerung sind jetzt auch egal.

    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Legt einen Termin fest.Normalerweise wird das Visum so gewährt, dass eine Einreiserechtzeitig vor der Eheschließung erfolgen kann. Dass ihr ein Visumbekommt, an dessen Ende (90 Tage) der Termin liegt dürfteunwahrscheinlich sein. Nachträglich nach hinten schieben, gehtschon, doch warte ab was der Standesbeamte dann zur Gültigkeit dergeprüften Urkunden sagt. Wenn er sagt, sorry dann sind die Docsnicht mehr gültig?
    Was der Standesbeamte sagt sehe ich ja nächste Woche beim Termin machen. Da kann ich ja schon mal vorfühlen, wie es mit der Gültigkeit aussieht. Ich hoffe die AHB macht da nicht noch ein Problem raus. Die sind wohl bekannt dafür pingeliger zu sein.

    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Eine derkostengünstigsten Absicherungen ist die Anstellung bei sich selbstauf 460 Euro Basis (>450 ab Jan. 2013) (vgl. auch michael59). wie du dies ggf. am sinnvollsten gestaltest kannst ja mal per PN erfragen. Erkundige dich, ob siedann nicht noch ein bisschen mehr zahlt um den vollständigen RVAnspruch zu bekommen. Ab 801.-- wäre sie dann AL versichert, so dasssie bei AL dann auch Leistungen bekommen würde. Der höhereBetrag wäre dann auch Ausgangspunkt für die Beträge z.b. beimElterngeld, sofern ein Kind kommen sollte.
    AL / RV und Elterngeld sind ein Argument. Mir fehlt aber noch der Plan jetzt schon einen 801€+ Job zu finden. PN kommt...

    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Normalerweise solltebereits das nationale Visum (zur Eheschließung) einen Vermerk fürdie Arbeitserlaubnis haben. Bei der Erteilung einer AE nach §28Abs.1 wird diese eh mitgewährt §28 Abs. 5 AufenthG. Diese gilt fürSelbstständigkeit und unselbständige Arbeitsaufnahme. Ohne einensolchen Vermerk der Arbeitsaufnahme darf kein Ausländer beschäftigtwerden §4 AufenthG. Also du dürftest ggf. auch deine Frau nichtanstellen, wenn der Titel (nationales Visum oder AE) dies nichterlaubt. Falls die Botschaft dies nicht tut und ihr es braucht, zurALB gehen und auf 6.4.5 der allgemeinen Verwaltungsvorschriften zumAufenthG verweisen.
    Warum Botschaft? Ich dachte Visum und AE werden von der ALB ausgestellt?

    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Bei Heirat besteht füreinige Monat das Recht der Frau in einen vergleichbaren Tarif der PKVohne Gesundheitsprüfung versichert zu werden.
    Bei einereigenständigen PKV ist dies z.B. später nicht der Fall. Auch wirdda i.d.R. eine Vorversicherung auf ähnlichem Niveau wie in D üblichgefordert, ggf. kann sie wegen einem kurzfristigen Titel abgelehnt werden. Habe es schon bei mehr als 1 Jahr mitbekommen. Somit bei PKV am einfachsten Heiraten und dann in die PKV als Familienmitglied innerhalb von einigen Monaten (2 Monate) umsteigen
    Von Familienmitgliedschaften bei einer PKV habe ich noch nie gehört. Ist das ein Anspruch den ich ggü der PKV habe sobald ich heirate? Und dann ist die Länge der AE und die ansonsten geforderte medizinische Untersuchung kein Thema mehr ? EDIT: ah du hast es inzwischen oben schon geschrieben. Dann werde ich dazu mal meine PKV befragen. Wäre aber nur die Notlösung 2 x die volle PKV zu zahlen...

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