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Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeiten i

Erstellt von Bla, 12.08.2006, 23:05 Uhr · 36 Antworten · 7.427 Aufrufe

  1. #1
    Bla
    Avatar von Bla

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    Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeiten i

    Hallo

    Ich frage Euch,wen eine Thailänderin die mit einen Schengen-Visum nach Deutschland kommt,wann geht diese Person gem.§ 18 II AufenthG eine Erwerbstätigkeit nach.

    Ich verstehe unter den Begriff der Erwerbstätigkeit eine selbständige bzw. eine unselbständige Tätigkeit die sich auf die Erzielung von Gewinnen richtet. Des weiteren sollte ein Entgeld vereinbart werden.

    Gruß
    Uwe

  2.  
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  3. #2
    Enrico
    Avatar von Enrico

    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Komische Frage :???:
    Jede Tätigkeit, bei der sie mit Geld belohnt wird, ist eine Erwerbstätigkeit. Eigentlich ganz einfach, oder? Und das ist dann nicht erlaubt.

  4. #3
    Bla
    Avatar von Bla

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    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Hallo Enrico und Manasawee,

    meine thailändische Frau und ich hatten Ende 2004 unsere Nichte 17 Jahre alt zu Besuch in Deutschland. Okt.2005 sollte dieselbe Nichte wieder zu Besuch nach Deutschland kommen. Die Erteilung eines Visums wurde von der Deutschen Botschaft nicht entsprochen,abgelehnt.

    Folgende Gründe wurden von der Botschaft aufgeführt:

    Es lag ein Regelversagungsgrund vor, der nach § 5 Abs. 4 i.v.m § 15 Abs. 2, Nr 2 und 3 AufenthG. Die Botschaft war überzeugt, das unsere Nichte eine nicht gestattete Erwerbstätigkeit nachgehen wollte.

    Nach Meinung der Botschaft beabsichtigte unsere Nichte die Pflege des
    Haushalt ihrer Tante und ihren Onkel zuführen.

    Die Leistung "Entgeld" für diese Beschäftigung sah die Botschaft die Übernahme der Reisekosten (Flugticket, sowie die zur Verfügung= stellung freier Kost und Logis ihres in Deutschland lebenden Onkel.

    Die Pflege des Haushalt ist laut der Botschaft eine Beschäftigung gem. § 18 II AufenthG. Für diese Beschäftigung wäre eine Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit erforderlich gewesen.

    Meine thailändische Frau und ich wohnen 13 Jahren in einer 50 qm große Wohnung.

    Gruß

    Uwe

  5. #4
    Chak3
    Avatar von Chak3

    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Gab es denn einen Anhaltspunkt für diese Vermutung oder war es gar tatsächlich so geplant?

  6. #5
    Enrico
    Avatar von Enrico

    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    § 18 II AufenthG besagt, das Arbeiten nur mit einer Erlaubnis aufgenommen werden dürfen. Darunter fällt, momentan noch etwas schwammig, auch die Pflege von Angehörigen. Bei der Pflege bekommt laut Pflegegesetzt der Pflegende ja eine Unterstützung laut Pflegegeldgesetz. Also mehr oder weniger Lohn für seine Arbeit. Das ist leider zur Zeit noch der Knackpunkt wo sich gelehrte streiten. Aktuelle Rechtssprechungen per PN, aber leider interessiert das die Angestellten der deutsch Botschaft nicht wirklich...

  7. #6
    Bla
    Avatar von Bla

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    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Bei der Befragung unserer Nichte, wurde die Frage gestellt: was haben sie gemacht wenn ihr Onkel und ihre Tante bei der Arbeit waren. Unsere Nichte antwortete ich bin aufgestanden habe mein Bett gemacht, habe den Reiskocher angestellt und habe TV gesehen. Um 9:00 Uhr hatte meine Tante Feierabend und wir haben zusammen thailändisch geessen.

    Gruß

    Uwe

  8. #7
    Enrico
    Avatar von Enrico

    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Das kam dann wohl nicht so richtig bei dem Bearbeiter rüber. Ist immer noch wie Lotto und wird auch nicht einfacher in zukunft...

  9. #8
    Bla
    Avatar von Bla

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    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Hallo!

    Ich versuchte über eine email den veranwortlichen Sachbearbeiter der Botschaft zu widersprechen, leider ist laut telefonischer Aussage am 28.02.2006 diese unten geschriebene Brief als email angeblich nicht bei der Botschaft angekommen.


    xxxxx xxxxxx
    xxxxxxxxx x
    xxxxx xxxxxxx
    Germany

    Deutsche Botschaft in Thailand
    Rechts- und Konsularabteilung
    9 South Sathorn Road

    Bangkok 10120
    Thailand


    Sehr geehrter Herr xxxxxxx,

    Ihr Ablehnungsschreiben vom xx.xx.2005 habe ich per email erhalten und werde mit diesen Brief versuchen die Zweifel der Deutschen Bot= schaft in Bangkok gegen unsere Nichte xxxxx xxxxxxxx für die Zukunft aus zuräumen.

    Die Deutsche Botschaft, die Sie als Sachbearbeiter vertreten, geht davon aus, das meine Nichte, die ich in diesen Widerspruch vertrete, eine nicht gestattete Erwerbstätigkeit in Deutschland anstrebt bzw. nachging, dieses entspricht nicht die Wahrheit.
    Ich möchte Sie bitten den Verdacht der nicht gestatteten Erwerbs= tätigkeit in der Akte der Antragstellerin richtig zustellen.

    Sie unterstellen der Antragstellerin xxxxxx xxxxxxxxx, das sie in meinem Haushalt eine nicht gestattete Beschäftigung nachging bzw. anstrebt. Sie beschuldigen meine Nichte die Pflege in einem Haushalt von Verwandten in Deutschland für 3 Monate zu übernehmen.

    Sie schreiben in Ihrem Brief, das die Deutsche Botschaft zweifellos= frei Informationen hat, das unsere Nichte bereits bei ihrem Besuch vom xx.xx.2004 bis xx.xx.2004 die Pflege in unserem Haushalt über= nommen hat.

    Die thailändische Sachbearbeiterin, die unsere Nichte xxxxx xxxxxxx befragte, stellte folgende Frage "Was machten sie wenn ihre Tante und ihr Onkel bei der Arbeit waren".

    Die Antwort unsere Nichte lautete "Ich bin aufgestanden, habe mein Bett gemacht, habe den Reis aufgewärmt, habe den Fernseher ange= stellt, dann kam meine Tante von der Arbeit und meine Tante hat für uns das Essen gekocht".

    Ich habe von meiner Nichte kein Essen in Deutschland gekocht be= kommen. Sie hat auch nicht die Betten in unserem Haushalt gemacht. Sie hat nicht staubgesaugt und sie hat auch nicht die Wäsche ge= waschen.

    Meine Ehefrau und ich wohnen in einer 50 qm kleinen Wohnung, können unseren Haushalt für 9 Monate selber pflegen, warum brauchen wir für die restliche Zeit eine Haushaltshilfe.

    Wenn ich ihren Brief verstanden habe, unterstellen Sie mir, dass ich meine Unkosten, wie Reisekosten, Verfügungsstellung von freier Kost und Logis, mit der Pflege des Haushalts, meine Nichte xxxx xxxxxxx in Rechnung stelle.

    Sie haben die Krankenversicherung vergessen.

    Herr xxxxxxx, wenn Sie wirklich glauben bzw. ich die Zweifel der Deutschen Botschaft nicht ausräumen kann, dass meine Nichte xxxxx xxxxxx bei uns in Deutschland nicht die Pflege des Haushalts vom xx. xx.2004 übernommen hat, bitte ich Sie mein Fehlverhalten zu ent= schuldigen.

    Durch mein Fehlverhalten ist der Deutschen Botschaft Zweifel an die Ehrlichkeit meiner Nichte entstanden. Ich trage als Einlader die Verantwortung.

    Sie begründen ihre Versagung eines Visums, mit den Aufenthaltsgesetz (AufenthG)und dem Schengener Durchführungsübereinkommen Titel II, Kapitel I.

    zu § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen

    Abs. 4 Die Erteilung eines Aufenhaltstitels ist zu versagen wenn einer der Ausweisungsgründe nach § 54, Nr. 5 oder 5a vorliegt.

    Ein Regelversagungsgrund nach 3 54 Nr. 5 oder 5a halte ich bei meiner Nichte für unbegründet und haltbar, ansonsten sollten Sie mich vom Verfassungsschutz beobachten lassen.

    Der § 5 hätte auch Ausnahmen für eine Erteilung eines Visums zu ge= lassen.

    in Verbindung mit § 15

    zu § 15 Zurückweisung

    Abs. 2, Nr. 2 der begründete Verdacht besteht, das der Aufenthalt nicht dem angebenden Zweck dient

    Unsere Nichte xxxxxx xxxxxxxx gab als Grund des Besuchs, den Besuch bei ihrer Tante sowie zu touristisch Zwecken in Deutschland an. Sie Herr xxxxxxx, haben Zweifel an die oben aufgeführten Gründe, die durch die Befragung Ihrer thailändischen Kollegin entstanden sind.

    1.) Die in Ihrem Brief aufgeführte Tante ist eine Verwandte 1.Grades.

    2.) Die touristischen Orte ...........................................
    .................................................. ...............
    .................................................. .................

    Nr. 3 der die Voraussetzung für die Einreise in das Hoheitsgebiet der vertragsparteien nach Artikel 5 Schenger Durchführungsübereinkommens nicht erfüllt.

    In den Schreiben und der email vom xx.xx.2005 wurde mir von Ihrem Leiter Herr xxxxx und der Sachbearbeiterin Frau xxxxxxxx versichert, dass ich mit meiner Verpflichtungerklärung im Rahmen des verfahrens berücksichtigt wurde die Finanzierung des Aufenthaltes der Antrag= stellerin in Deutschland vom xx.xx.2005 bis xx.xx.2005 als gesichert angesehen galt. Somit wurde der Artikel 5 Abs. 1, Punkt C des Schengener Durchführungsübereinkommen erfüllt.

    zu § 18 Beschäftigung (in Verbindung mit § 39)

    Unter den Begriff der Erwerbstätigkeit verstehe ich, eine selbständ= ige bzw. unselbständige Tätigkeit die sich auf die Erzielung von Ge= winnen richet. Des Weiteren sollte ein Entgelt vereinbart sein.

    da unsere Nichte bei uns im Haushalt zu Besuch war, habe ich als Haushaltsvorstand die Antragstellerin nicht aufgefordert sowie auch nicht zugelassen die Pflege im Haushalt zu übernehmen.
    Es entstand kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 18 AufenthG und es somit keine Arbeitserlaubnis der Bundesagentur für Arbeit be= durfte.
    So ist Ihre Feststellung, es wurde keine Arbeitserlaubnis weder be= antragt noch erteilt, nach meinen empfinden gegenstandslos.

    Unsere Nichte wäre heute den xx.xx.2005 in Frankfurt gelandet.

    wir hätten in ihre glücklichen Augen sehen können. Alle wären glück= lich gewesen. Sie hätte 3 Monate glückliche Tage in unseren Haushalt in Deutschland gehabt.

    Dieses wurde von der Deutschen Botschaft ihren § und Gesetzen zunichte gemacht.

    Herr xxxxxxx,ich arbeite genauso wie Sie im öffentlichen Dienst. Sie wissen ebenso wie ich, das man seinen Arbeitsplatz riskiert, wenn eine illegale Beschäftigung billigen würde.

    Ich bin mir in klaren, dass ich gegen diesen Ablehnungscheid nur noch mit einer Klage beim Verwaltungsgericht Berlin eine positive Antwort bekomme. Einige Kollegen/innen der Gxxxxx xxxxxxxxx meinten ich sollte Klage einreichen. Schon aus Prinzip, es geht dann nicht mehr um die Sache.

    .................................................. .................................................. .........

    Ich würde gern für einen Tag bzw. für ein paar Stunden in Ihrer Ab= teilung verweilen, um die Handlungsweise der Botschaft besser ver=stehen.

    .......................................
    .................................................. ............

    Mit freundlichen Grüßen


    xxxxx xxxxxxxxxx

  10. #9
    Avatar von Sakon Nakhon

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    25.09.2003
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    989

    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Ob die Zeit und Lust haben, so einen langen Brief zu lesen?
    Und: In welchem Öffentlichen Dienst arbeitst Du, dass Du Briefe mit so vielen Fehlern verschickst?

    Unterm Strich weiss doch jeder: Junge Mädchen 3 Monate einzuladen kannst Du knicken. Ist halt so.

    Gruss

  11. #10
    Avatar von Otto-Nongkhai

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    Re: Die Deutsche Botschaft in Bangkok und der Begriff Arbeit

    Es ist traurig ,aber wahr die Deutsche Botschaften benehmen sich wie Goetter.
    Ich habe auch keine Chansen,muss ich eben mit Anhang in Asien bleiben und die Euros hier ausgeben.
    Gegen Windmuehlen zu rennen ist aussichtslos!

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