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Deutsche Behörde will keinen Reisepass ausstellen! SEHR kurios...

Erstellt von punkrocker, 29.12.2011, 16:15 Uhr · 52 Antworten · 5.285 Aufrufe

  1. #21
    Avatar von punkrocker

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    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Dann wäre in der Tat ein gewöhnlicher Aufenthalt in Thailand als Argument möglich, das halt zerstreut werden muss.
    Würde das wirklich dazu führen, dass eine Abmeldung zur Pflicht wird?

  2.  
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  3. #22
    Avatar von franky_23

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    Nicht zwangsläufig, denn der gewöhnliche Aufenthalt ist nicht nach steuerlichen Gesichtspunkten zu messen.

    Ging zwar hier um den Lebensmittelpunkt eines Deutschen im Rahmen des AufenthG, doch das Prinzip sollte ähnlich sein

    " ... Der "gewöhnliche Aufenthalt" des deutschen Ehepartners eines Ausländers im Inland im Sinne § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG ist nicht gleichbedeutend mit dem "Wohnsitz" im Verständnis des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Er erfordert in Fällen eines sich über längere Zeiträume erstreckenden beruflich bedingten Aufenthalts im Ausland eine einzelfallbezogene Bewertung, ob der deutsche Ehegatte (noch) einen faktischen Lebensmittelpunkt im Bundesgebiet hat. ..."
    OVG Saarlouis Beschluß vom 30.5.2011, 2 B 241/11


    Was machst eigentlich rum? Die Tante soll einen Antrag stellen bei der Deutschen Botschaft. Wenn sie einen vorläufigen Pass bekommt, so wird ja von dem Antrag abgewichen, somit bedarf eines Bescheides. Dagegen kann dann die Frau vorgehen, sei es im Widerspruchsverfahren oder im direkten Weg der Klage.

  4. #23
    Avatar von punkrocker

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    Mein Gott, ich mach nicht rum. Das Thema ist ja wohl interessanter als der hundertste "wie bekomme ich ein Schengenvisa"-Thread.

    Und noch mal: Der Antrag wurde doch auf der dt. Botschaft gestellt. Deswegen hab ich ja weiter oben geschrieben: Einfach mal das Telefon mit der Dame vom Amt abwarten.

  5. #24
    Avatar von lucky2103

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    Ich hab die entsprechende Passage auf der Site der Botschaft inzwischen gefunden:

    Falls Sie in Deutschland noch gemeldet sind, ist die Passausstellung erst nach Ermächtigung durch die zuständige Passbehörde möglich. Die Ermächtigung wird behördenintern eingholt.
    Deutsche Botschaft Bangkok - Reisepassanträge

  6. #25
    Avatar von punkrocker

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    Genau, und diese Ermächtigung wird im Moment verweigert. Mit dieser Antwort auf das Warum:

    die beamtin:"dann melden sie sich gefaelligst ab dann kriegen sie auch den reisepass wenn es ihnen wichtiger ist sich in der weltgeschichte rumzutreiben!"
    Wenn DAS mal nicht kurios ist, was dann?

  7. #26
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von punkrocker Beitrag anzeigen
    Mein Gott, ich mach nicht rum. Das Thema ist ja wohl interessanter als der hundertste "wie bekomme ich ein Schengenvisa"-Thread.

    Und noch mal: Der Antrag wurde doch auf der dt. Botschaft gestellt. Deswegen hab ich ja weiter oben geschrieben: Einfach mal das Telefon mit der Dame vom Amt abwarten.
    Das hast doch eingestellt. Nach dem verweigert die Behörde in D die nötige Zustimmung. Somit hat die Botschaft sehr wenig Optionen.

    Die entscheidenden Punkte hast ja noch nicht beantwortet.

    Wann hat denn die Gute den Antrag gestellt? Gibt es einen Bescheid? Einen Zwischenbescheid?

  8. #27
    Avatar von JT29

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    Einfach mal ein Blick ins zuständige Meldegesetz werfen. Im Übrigen wissen wir nicht, wo sich die Dame überall aufgehalten hat, ob da noch eine (Pseudo)Wohnung da ist und was sonst alles vorher vorgefallen ist.

  9. #28
    Avatar von punkrocker

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    Muss ich selber mal nachfragen. Vermutungen bringen ja nix. Warten wir mal das Gespräch mit der zuständigen Sachbearbeiterin ab.

    Aber ich würde mich nach solch einem Telefonat auch "bedanken". Schon eine Frechheit wie die Alte vom Amt mit ihr gesprochen hat.


    So, ich geh mal Feuerwerk kaufen. Und dann ab an Strand zum Sonnenuntergang Allen einen Guten Rutsch! Wir lesen/schreiben uns nächstes Jahr!

  10. #29
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Die Botschaft sollte doch zumindest einen kurzfristigen Pass ausstellen, damit das Reisen sichergestellt wird.
    Macht sie doch auch in diesem konkreten Fall, wenn dem Eingangsbeitrag zu entnehmen ist.

  11. #30
    Avatar von ฉลาม

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    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Einfach mal ein Blick ins zuständige Meldegesetz werfen. Im Übrigen wissen wir nicht, wo sich die Dame überall aufgehalten hat, ob da noch eine (Pseudo)Wohnung da ist und was sonst alles vorher vorgefallen ist.
    Welche Dame? Bisher sehe ich nur einen Threadstarter mit einer phantasievollen Geschichte.

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