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Der elektronische Aufenthaltstitel

Erstellt von wingman, 20.07.2011, 14:24 Uhr · 252 Antworten · 38.990 Aufrufe

  1. #71
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von phi mee Beitrag anzeigen
    ... Verlängerungen der AE oder ein neue NE Aufkleber im Pass sind für Familienmitglieder eines Deutschen immer noch kostenlos, wenn man von der Erstellung des biometrischen Passbildes mal absieht.
    Genau dies wird sich aber laut Auskunft der ABH meines Vertrauens ab 01.09.2011 definitiv aendern.
    Vielleicht darf ja jede ABH ihre eigene Gebuehrentabelle erstellen?


  2.  
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  3. #72
    Avatar von phi mee

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Genau dies wird sich aber laut Auskunft der ABH meines Vertrauens ab 01.09.2011 definitiv aendern.
    Vielleicht darf ja jede ABH ihre eigene Gebuehrentabelle erstellen?

    Richtig, meine Antwort bezog sich auch auf Oni75 Posting wo er schrieb es wären auch jetzt schon Gebühren fällig.

    Es ist wohl derzeit so, dass verschiedene Behörden ihre Rechnung aufgestellt haben welche Gebühren denen denn wohl genehm wären. Selbiges gilt für die Forderung auch Familienmitglieder von Deutschen zukünftig zur Kasse zu bitten. Eine abschließende Festsetzung de Gebühren hat wohl noch nicht stattgefunden. Allerdings ist zu erwarten, dass die Gelegenheit genutzt wird den Bürger zusätzlich zu schröpfen und die Gebührenerhöhung festzuschreiben.

    Leider kann man sich bei den Behörden ja kaum dagegen wehren. Die Tankstellen versuchen es derzeit mit kostenpflichtiger Luft. Da hilt es nur diese Tankstellen komplett zu meiden. Mal schauen wer den längeren Atem hat.

  4. #73
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von phi mee Beitrag anzeigen
    Die Tankstellen versuchen es derzeit mit kostenpflichtiger Luft. Da hilt es nur diese Tankstellen komplett zu meiden. Mal schauen wer den längeren Atem hat.
    Ich bin beeindruckt, oder habe ich das falsch verstanden, dass du derzeit deine Reifen lieber selbst aufpustest?

  5. #74
    Avatar von phi mee

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Ich bin beeindruckt, oder habe ich das falsch verstanden, dass du derzeit deine Reifen lieber selbst aufpustest?
    Ok, für Erbsenzähler nochmal ausführlicher. Es haben derzeit nur einige Tankstellen umgestellt (z. B. Shell), die kann man meiden und die nächste Tankstelle anfahren.

    Selber aufpusten muss ja nicht immer mit Blasen gleichgesetzt werden, ist auch eher Frauenarbeit.

    Selber aufpumpen würde ich allerdings dabei auch in Erwägung ziehen. Habe schon seit bestimmt 15 Jahren so einen kleinen 12 Volt Kompressor im Schuppen liegen.
    Hab ich bisher immer genutzt für Fahrrad, Motorroller und Motorrad, vor allem zur Druckkontrolle nach der Winterpause da ich keine Lust habe mit halbplatten Reifen zur Tankstelle zu fahren. Wüsste nicht warum ich den nicht auch für mein Auto verwenden sollte.

  6. #75
    Avatar von beckham

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    Zitat Zitat von Luftretter Beitrag anzeigen
    Da haben wir ja Glück gehabt...
    Heute morgen auf`m Ausländeramt die unbefristete AE - also "Niedererlassungserlaubnis"- als Klebeversion abgeholt.

    Nach drei Jahren in DE...
    Glückwunsch

  7. #76
    Avatar von thomas69

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    Ich war heute bei unserer Ausländerbehörde und habe mal wegen der eAT nachgefragt. Für NRW gibt es bisher keinen Erlass wie hoch die Gebühr für eine eAT sein soll. Man vermutet 50 EURO + X und ob die eAT jedesmal bei einer Verlängerung oder einem neuen Reisepass immer wieder neu ausgestellt werden muss, hat man auch keinen Erlass. Wir haben erstmal drei Jahre Ruhe.

  8. #77
    Avatar von oberhesse

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    Interessant ist die Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes:
    1. Es wird die Aufhebung der Gebührenbefreiungstatbestände nach § 52 Abs. 1 (Angehörige von Deutschen) begrüßt, d.h. auch Ehegatten, Lebenspartner und Kinder von Deutschen müssen voll zahlen.
    Der DsTGB schreibt dazu:
    "Die Grundproblematik nicht auskömmlicher Verwaltungsgebühren, die sich auch in dem vorliegenden Entwurf widerspiegelt, hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände in den Stellungnahmen zum eAT-Gesetzentwurf bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht. Der Zwang zu Einsparungen bei Haushaltsmitteln bei gleichzeitigem Mehraufwand an Personal und IT für den elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) führt in den kommunalen Ausländerbehörden (ABH) zu erheblichen Problemen.

    Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die vorgesehene Erhöhung der Gebühren um 50 Euro für die Erteilung bzw. Verlängerung eines Aufenthaltstitels in den §§ 44 bis 45 AufenthV. Wir begrüßen ferner die vorgesehene ersatzlose Streichung des § 52 Abs. 1 AufenthV, nach dem bisher ausländische Familienangehörige von Deutschen von den Gebühren befreit waren.

    Nach übereinstimmender Einschätzung unserer Mitglieder reichen die erreichten und notwendigen Verbesserungen für eine kostendeckende Finanzierung der Wahrnehmung der staatlichen Aufgaben im Ausländerwesen durch die kommunalen Ausländerbehörden nicht aus.

    Wir regen daher an, dass die Aufenthaltsverordnung den Gebührenrahmen des Aufenthaltsgesetzes in Höhe von 60 Euro voll ausschöpft. Dies wäre für eine weitere notwendige Verbesserung der Kostensituation in den kommunalen Ausländerbehörden erforderlich. EDV- und Personalmehraufwand der ABH sind nur teilweise finanzierbar, wenn der Gebührenrahmen des § 69 AufenthG nicht ausgeschöpft und bestehende Befreiungstatbestände nicht weitergehend reduziert werden, als bisher in dem Entwurf vorgesehen."

    Das heißt im Klartext: Selbst bei gutem Willen kann die ABH nicht auf Gebühren bei Ehegatten verzichten. Gleiches dürfte für den Gebührenrahmen gelten, die Kommunalaufsicht wird niedrigere Gebühren nicht oder nur in Ausnahmefällen tolerieren.

    In der Verordnung wird wohl auch geklärt:
    § 45c
    Gebühr bei Neuausstellung
    (1) Für die Neuausstellung eines Dokuments nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
    beträgt die Gebühr 30 Euro, wenn die Neuausstellung notwendig
    wird auf Grund
    1. des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des bisherigen Pass- oder Passersatzpapiers,
    2. des Ablaufs der technischen Kartennutzungsdauer oder einer sonstigen Änderung
    der in § 78 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 18 des Aufenthaltsgesetzes
    aufgeführten Angaben,
    3. des Verlustes des Dokuments nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
    oder
    4. des Verlustes der technischen Funktionsfähigkeit des elektronischen Speicher-
    und Verarbeitungsmediums.
    (2) Die Gebühr nach Absatz 1 Nummer 4 entfällt, wenn der Ausländer den Defekt
    nicht durch einen unsachgemäßen Gebrauch oder eine unsachgemäße
    Verwendung herbeigeführt hat.“

    Diese 30 Euro Verlängerungsgebühr war vom DStGB moniert worden, hier hätte man gerne die selbe Gebühr wie bei der Erstausstellung, im Gegensatz zu den anderen Vorschlägen, die tw. wortgleich übernommen wurden (incl. Begründung) ist es hier beim Entwurf der Bundesregierung geblieben.
    die endgültige Entscheidung bringt jetzt das Verfahren im BR, ich glaube aber nicht, dass das zum Gegenstand eines Vermittlungsverfahrens wird.

  9. #78
    Avatar von Benji

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    Der elektronische Aufenthaltstitel



    สนับสนุนข้อมูลโดยนิตยสารดี "มีดีเพื่อคนไทย" www.d-magazine.de

    Der elektronische Aufenthaltstitel หรือ eAT


    “หลักฐานแสดงสิทธิการมีถิ่นที่อยู่อิเล็กทรอนิก ส์ คำาย่อว่า เอ อา เท หรือ บัตรประจำาตัวประชาชนต่างด้าว”
    สหภาพยุโรป ที่เราเรียกสั้นๆ กันว่า เอ อู (die) EU ได้ออกกฎข้อบังคับ ให้หลักฐานการแสดงสิทธิการมีถิ่นที่อยู่ของชาวต่างชา ติจากประเทศที่สาม คือประเทศนอกภาคีสหภาพยุโรป เป็นรูปแบบเดียวกันหมดทั่วสหภาพยุโรป
    สรุปรายละเอียดของหลักฐานแสดงสิทธิการมีถิ่นที่อยู่อ ิเล็กทรอนิกส์ eAT มีดังนี้
    1. ในประเทศเยอรมนี จะเริ่มใช้วันที่ 1 กันยายน 2011 เป็นต้นไป หลังจากวันที่ 30 เมษายน 2021 จะต้องใช้บัตร eAT เท่านั้น
    2. ใช้แทนสติกเกอร์(ที่ติดในหนังสือเดินทาง) ที่ใช้มาจนถึงขณะนี้
    3. รูปแบบเอกสารสิทธิการมีถิ่นที่อยู่ แบบเดียวกันหมดทั่วสหภาพยุโรปสำาหรับชาวต่างชาตินอกภ าคียุโรป
    4. eAT มีขนาดเท่า บัตรเครดิต บนตัวบัตรมีรูปถ่ายเจ้าของบัตร
    5. ภายในตัวบัตรฝังไมโครชิปไร้สัมผัส ซึ่งบันทึกข้อมูลทางชีวภาพ หรือ ไบโอเมตริก
    6. ป้องกันการปลอมแปลงและนำาไปใช้ในทางที่ผิด ด้วยรูปถ่ายระบบดิจิทัล และลายพิมพ์นิ้วมือสองนิ้วของเจ้าของบัตรผู้มีอายุตั ้งแต่ 6 ปี
    ขึ้นไป ซึ่งจะจัดระบบสิทธิการมีถิ่นที่อยู่ให้ตรงกับผู้ถือบ ัตรได้อย่างชัดเจน
    7. ฟังก์ชั่นบัตรประจำาตัวระบบอิเล็กทรอนิกส์สำาหรับธุร กรรมกิจกรรม ในอินเทอร์เน็ต และประกอบธุรกรรมอัตโนมัติ
    8. เตรียมการไว้สำาหรับลายมือชื่ออิเล็กทรอนิกส์ เพื่อใช้ลงนามในเอกสารอิเล็กทรอนิกส์ให้มีพันธะผูกพั นทางกฎหมายได้
    Die für Mai geplante Einführung des neuen elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) für Ausländer in Deutschland wird um mehrere Monate verschoben. Grund dafür ist, dass die Zertifizierung des eingebauten Chips und der darin enthaltenen Software nach Angaben der Bundesdruckerei GmbH nicht rechtzeitig fertig wird.
    Der elektronische Aufenthaltstitel (eAT) mit zertifiziertem Chip wird daher erst ab 1. September 2011 eingeführt.
    Mit Einführung des eAT im Kreditkartenformat werden der bisherige Aufenthaltstitel (Klebeetikett), die Aufenthalts- und Daueraufenthaltskarte und der Ausweisersatz in Papierform abgelöst.

    Der elektronische Aufenthaltstitel besitzt einen kontaktlosen Chip im Karteninneren, auf dem die biometrischen Merkmale (Lichtbild und zwei Fingerabdrücke), Nebenbestimmungen (Auflagen) und die persönlichen Daten gespeichert sind. Zusätzlich enthält der Chip die Möglichkeit einen elektronischen Identitätsnachweis sowie eine qualifizierte elektronische Signatur zu nutzen.
    Zur Einführung des eAT wurden alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet. Grundlage hierfür sind die EU-Verordnungen Nummer 1030/2002 und Nummer 380/2008.
    Ziel ist es, die Aufenthaltstitel der Europäischen Union einheitlich zu gestalten und durch die Nutzung biometrischer Daten die Bindung zwischen Dokumenteninhaber und Dokument zu erhöhen und vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Es wird für jeden Drittstaatsangehörigen ein eigener eAT ausgestellt.
    Hervorhebung als Achtung: Hinweis

    Die bisherigen Aufenthaltstitel in den Reisepässen und Passersatzpapieren behalten bis längstens 31.08.2021 ihre Gültigkeit. Dies regelt § 105b Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit der aktuellen Fassung des RL-Umsetzungsgesetzes.



    Wie auch der neue Personalausweis dem deutschen Bürger, wird der eAT dem ausländischen Mitbürger die Möglichkeiten der Online-Kommunikation mit Behörden und Verwaltungen eröffnen und so helfen, Zeit und Kosten zu sparen.
    Die Nutzung der Online-Ausweisfunktionen (elektronischer Identitätsnachweis und elektronische Unterschriftsfunktion) ist freiwillig und kann auf Wunsch ein- beziehungsweise ausgeschaltet werden.

    อ่านเพิ่มเติมได้ที่:
    BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Elektronischer Aufenthaltstitel (eAT)
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  10. #79
    Avatar von Nokgeo

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    Ist ja seit 1.09.11 amtlich.

    Wie lange, dauert denn nun die Ausstellung über BERLIN ?

    Kosten ? je nach Bundesland ?

    Werden bei ner Übertragung ALT ( Passport alt ) vom unbefristesten Aufenthaltstitel..( Niederlassungserlaubnis )
    ..zum neuen Passport, irgendwelche Dinge seitens ALB gefordert ?

    Erfahrungen..?

  11. #80
    Avatar von Benji

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    Bitte fragen Sie auf Ihr Landratsamt oder Stadtverwaltung (Auslaenderbehoerde).

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