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Ärger mit Ausländerbehörde

Erstellt von Thairetter, 20.10.2017, 17:46 Uhr · 165 Antworten · 6.300 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Thairetter

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    Ärger mit Ausländerbehörde

    hab heute mein Non – Immigrant O-A erhalten, alles postalisch, hat super geklappt, besten Dank an die Königlich – Thailändische Botschaft Berlin.

    Unsere zuständige Ausländerbehörde hat mir anschließend den Tag versaut, bereit vor einer Woche hatte ich angefragt bezüglich der Bescheinigung über das Fortbestehen der Niederlassungserlaubnis.


    Meine Frau erfüllt alle gesetzliche Vorgaben, somit sollte alles eine rein Formsache sein, sogar Rentenbescheide hatte ich beigelegt, aber nein die Dame vom Amt stellt sich quer.


    Wir melden uns ab aus Deutschland und haben somit keine Meldeadresse in DE, sie meint wir müssten eine Meldeadresse haben sonst keine Bescheinigung, ich geht nicht, wenn ich in Thailand dauerhaft wohne kann ich nicht in Deutschland gemeldet sein, Verstoss gegen das Meldegesetz!


    Rein rechtlich kann man meiner Frau die Wiedereinreise nicht verwehren, ich hätte allerdings sicherheitshalber diese verdammte Bescheinigung.


    Das Bürgeramt Düsseldorf hat folgende Info zum Thema im Netz

    Voraussetzungen für die Ausstellung einer Bescheinigung über das Fortbestehen der Niederlassungserlaubnis

    Sie sind im Besitz einer Niederlassungserlaubnis,

    • Sie halten sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet auf
    • Sie können Ihren Lebensunterhalt dauerhaft sicherstellen (maßgeblich ist der Zeitpunkt des Erlöschens)
    • es liegt kein Ausweisungsinteresse nach § 54 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 oder Abs. 2 Nr. 5 bis 7 AufenthG vor
    • Wenn Sie diese Voraussetzungen erfüllen, erlischt die Niederlassungserlaubnis Ihres mit Ihnen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehepartners ebenfalls nicht.
    • Eine Niederlassungserlaubnis erlischt auch nicht durch einen längeren Auslandsaufenthalt, solange die eheliche Lebensgemeinschaft mit einer oder einem deutschen Staatsangehörigen besteht und kein Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 oder Absatz 2 Nr. 5 bis 7 AufenthG besteht. .


    Für die Prüfung des Fortbestehens Ihres Aufenthaltstitels und die Ausstellung einer Bescheinigung benötigen Sie einen Termin.
    Die Dienstleistung kann formlos beantragt werden.

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Ferdinand

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    nur mal angenommen ein Ehepaar lebt in Thailand über ein halbes Jahr, eine Bescheinigung über das Fortbestehen der Niederlassungserlaubnis wurde nicht ausgestellt und der Ehemann verstirbt dort (Gott bewahre) - kann dann die thailändische Ehefrau überhaupt noch nach Deutschland zurück?

  4. #3
    Avatar von alder

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    Zitat Zitat von Ferdinand Beitrag anzeigen
    nur mal angenommen ein Ehepaar lebt in Thailand über ein halbes Jahr, eine Bescheinigung über das Fortbestehen der Niederlassungserlaubnis wurde nicht ausgestellt und der Ehemann verstirbt dort (Gott bewahre) - kann dann die thailändische Ehefrau überhaupt noch nach Deutschland zurück?
    Einreisen wohl mit Sicherheit, schon um den Nachlass zu regeln - ob die NE weiterhin gilt, kann ich nicht sagen.

    Interessante Frage auf jeden Fall.

  5. #4
    Avatar von Loso

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    Zitat Zitat von Thairetter Beitrag anzeigen
    ...Rein rechtlich kann man meiner Frau die Wiedereinreise nicht verwehren, ich hätte allerdings sicherheitshalber diese verdammte Bescheinigung.
    ....
    Jeder Beamte der Bundespolizei kann deine Frau zurückweisen, wenn die gewöhnliche Frist verstrichen ist (kann ja auch mal ein Computer ausfallen). Deshalb braucht sie für solche Fälle diese Bescheinigung und hat auch einen Anspruch darauf, auch wenn sie schon abgemeldet ist. Einfacher wäre es wohl vorher gewesen, ist aber imho kein Hinderungsgrund. Der Tussi vom Amt würde ich mal richtig schön den Tag versauen, die haben das ja auch nicht so gerne, wenn man über den ganzen Gang das Geschreie hört.

    Vielleicht meldet sich JT noch, der weiss immer alles 100%.

  6. #5
    Avatar von DisainaM

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    Das Ausländeramt ist nur zuständig, wenn man in Deutschland gemeldet ist,
    bz in Deutschland seinen Aufenthalt hat.

    Wer sich abmeldet, und ausreisst, lösst die Zuständigkeit des Ausländeramtes auf.

    Wer einen Aufenthaltstitel für Deutschland beantragen will,
    muss in Deutschland gemeldet sein.
    (Nach Erhalt, kann sie ins Ausland reisen, und nach 6 bz. 12 Monaten, nach schriftlicher Genehmigung, wieder einreisen,
    doch muss sie in Deutschland gemeldet bleiben, und muss jeden Monat 337 Euro Krankenversicherung zahlen,
    wenn der deutsche Ehemann die Familienversicherung auflösst, weil er sich abmeldet)

  7. #6
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von DisainaM Beitrag anzeigen
    ...................................
    doch muss sie in Deutschland gemeldet bleiben, und muss jeden Monat 337 Euro Krankenversicherung zahlen,
    wenn der deutsche Ehemann die Familienversicherung auflösst, weil er sich abmeldet)
    Ist das so?
    .... und gerade warum 337 Euro?

  8. #7
    Avatar von Loso

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    Für eine reibungslose Wiedereinreise wird in diesen Fällen auf Antrag vor oder nach der Ausreise eine Bescheinigung ausgestellt, die zum Nachweis des Fortbestandes der Niederlassungserlaubnis oder Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG dient.

    Erforderliche Unterlagen


    • ...
    • Vollmacht mit Pass oder Personalausweis
    • Falls eine persönliche Vorsprache nicht möglich ist. Die Bescheinigung kann auch aus dem Ausland schriftlich bei der Ausländerbehörde beantragt werden.
    Aus der Formulierung ergibt sich, das die zuletzt zuständige Ausländerbehörde den Antrag bearbeitet.
    https://service.berlin.de/dienstleistung/324921/

  9. #8
    Avatar von Thairetter

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    Zitat Zitat von DisainaM Beitrag anzeigen
    Das Ausländeramt ist nur zuständig, wenn man in Deutschland gemeldet ist,
    bz in Deutschland seinen Aufenthalt hat.

    Wer sich abmeldet, und ausreisst, lösst die Zuständigkeit des Ausländeramtes auf.

    Wer einen Aufenthaltstitel für Deutschland beantragen will,
    muss in Deutschland gemeldet sein.
    (Nach Erhalt, kann sie ins Ausland reisen, und nach 6 bz. 12 Monaten, nach schriftlicher Genehmigung, wieder einreisen,
    doch muss sie in Deutschland gemeldet bleiben, und muss jeden Monat 337 Euro Krankenversicherung zahlen,
    wenn der deutsche Ehemann die Familienversicherung auflösst, weil er sich abmeldet)

    Sie ist im Besitz einer Niederlassungserlaubnis und erfüllt alle hier aufgeführten Vorgaben!


    • Sie halten sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet auf
    • Sie können Ihren Lebensunterhalt dauerhaft sicherstellen (maßgeblich ist der Zeitpunkt des Erlöschens)
    • es liegt kein Ausweisungsinteresse nach § 54 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 oder Abs. 2 Nr. 5 bis 7 AufenthG vor
    • Wenn Sie diese Voraussetzungen erfüllen, erlischt die Niederlassungserlaubnis Ihres mit Ihnen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehepartners ebenfalls nicht.
    • Eine Niederlassungserlaubnis erlischt auch nicht durch einen längeren Auslandsaufenthalt, solange die eheliche Lebensgemeinschaft mit einer oder einem deutschen Staatsangehörigen besteht und kein Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 oder Absatz 2 Nr. 5 bis 7 AufenthG besteht.

  10. #9
    Avatar von sombath

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    Meine Frau hat einen deutschen Paß , sie kann reisen wie sie will ,
    es gibt keinerlei Einschränkungen
    Verstehe nicht , daß das nicht mehr tun .
    Sie hat mit der ALB absolut nichts mehr zu tun .

  11. #10
    Avatar von DisainaM

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    Zitat Zitat von Thairetter Beitrag anzeigen
    Sie ist im Besitz einer Niederlassungserlaubnis und erfüllt alle hier aufgeführten Vorgaben!


    • Sie halten sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet auf
    • Sie können Ihren Lebensunterhalt dauerhaft sicherstellen (maßgeblich ist der Zeitpunkt des Erlöschens)
    • es liegt kein Ausweisungsinteresse nach § 54 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 oder Abs. 2 Nr. 5 bis 7 AufenthG vor
    • Wenn Sie diese Voraussetzungen erfüllen, erlischt die Niederlassungserlaubnis Ihres mit Ihnen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehepartners ebenfalls nicht.
    • Eine Niederlassungserlaubnis erlischt auch nicht durch einen längeren Auslandsaufenthalt, solange die eheliche Lebensgemeinschaft mit einer oder einem deutschen Staatsangehörigen besteht und kein Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 oder Absatz 2 Nr. 5 bis 7 AufenthG besteht.
    Vergleich

    Eine Niederlassungserlaubnis erlischt auch bei einem längeren Aufenthalt im Ausland nicht
    • bei einem rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland von mindestens 15 Jahren und wenn der Lebensunterhalt gesichert ist (das gilt auch für den Ehegatten mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel) oder
    • bei einer ehelichen Lebensgemeinschaft oder eingetragenen Lebenspartnerschaft mit einem deutschen Staatsangehörigen
    • Die Ausländerbehörde oder die Bürgerämter stellen darüber eine Bescheinigung aus. Diese Bescheinigung kann für die Wiedereinreise nach Deutschland erforderlich sein.
    • Mehr Informationen zu der Bescheinigung
    https://www.berlin.de/labo/willkomme...nthaltstitels/


    Das Risiko liegt in der Tat beim schnellen Unfalltod des deutschen Ehemannes,

    also der berühmte Fall,
    man dreht sich beim Überqueren der Strasse (wie in Deutschland) zur falschen Seite um,
    betritt die Strasse und kommt unter die Räder.

    Ab diesem Moment besteht die eheliche Lebensgemeinschaft für die th. Witwe nicht mehr,

    und sie gerät ins Räderwerk der deutschen Bürokratie.

    Wer will in der Situation Ratschläge erteilen.

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